Apple hat sich mit Blick auf die Musikverwaltung auf dem iPod keine gesetzeswidrigen Vorteile gegenüber der Konkurrenz verschafft. Dies hat ein kalifornisches Gericht einstimmig bestätigt und eine entsprechende Klage abgewiesen. Das Gericht stellt fest, dass iTunes 7.0 nicht wie von den Klägern unterstellt in erster Linie um die Konkurrenz außen vor zu halten veröffentlicht wurde, sondern tatsächlich relevante Verbesserungen ... →

Der Schweizer Uhrenhersteller Swatch strebt einen Markenrechtsstreit mit Apple an. Konkret stört man sich an der von Apple in verschiedenen Ländern registrierten Marke iWatch, diese unterscheidet sich nur durch einen Buchstaben vom eingetragenen Name der Uhrenserie iSwatch. Eine Sprecherin der Swatch-Gruppe sieht dadurch eine Verwechslungsgefahr gegeben und bestätigt gegenüber dem Schweizer News-Portal Watson , dass man „dagegen vor ... →

Das Wochenende sorgte für ein kurzes Zwischengefecht im langwierigen Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple. Kurz vor dem erneuten Prozess-Auftakt, mit dem der Patentkampf heute in eine weitere Runde geht, hat Samsung Einspruch gegen ein Erklär-Video erhoben, mit dem der im Gericht anwesenden Jury das amerikanische Patent-System näher gebracht werden sollte. Der Clip, mit dem in Patent-Verfahren üblicherweise für ein ... →

Der Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft für Musikrechte GEMA und YouTube spitzt sich zu. Laut einem Bericht der Wirtschaftswoche hat die GEMA beim Landgericht München nun eine Unterlassungsklage gegen die Google-Tochter eingereicht. Streitpunkt ist diesmal nicht die fortwährende Diskussion um eine angemessene Vergütung für die Musikwiedergabe über YouTube, sondern die Tatsache, dass sich die GEMA von YouTube in ein schlechtes Licht ... →