Apple hat offenbar die Nase voll von Anbietern, die gefälschte Netzteile und Ladekabel als „original“ zu Billigpreisen über Portale wie Amazon und eBay verschleudern. Das Unternehmen hat den vor allem in den USA aktiven Anbieter Mobile Star LLC auf Schadenersatz verklagt. Die Anklagepunkte heben die mit den Angeboten verbundene Markenrechtsverletzung, Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und Täuschung bei ... →

Das Landgericht Düsseldorf hat offenbar in einer Videostreaming-Patente betreffenden Angelegenheit gegen Apple entschieden. Konkret geht es um eine Patentklage der NAGRA-Kudelski-Tochter OpenTV, ein führender Anbieter von Streamingtechnologien. Die Kudelski-Gruppe hat die Klage im Mai 2014 eingereicht. Apple wird im Zusammenhang mit iOS, Apple TV, dem App Store und dem Mac-Betriebssystem OS X die Verletzung von drei im ... →

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat erfolgreich gegen Apples Garantiebedingungen geklagt. Wie der eingetragene Verein per Pressemitteilung bekannt gibt, hat das Landgericht Berlin 16 von Apple zeitweise in den Garantiebedingungen verwendete Klauseln für unzulässig erklärt. Apple sieht sich in Europa schon längere Zeit mit Vorwürfen eine unzulängliche Herstellergarantie betreffend konfrontiert . So prangert der vzbv auch im aktuellen Fall ... →

Wie wir bereits berichteten haben sich Apple und HTC vor geraumer Zeit in einem Lizenzabkommen in ihrem Patentstreit einigen können. Diese Vereinbarung gilt für die nächsten zehn Jahre und beinhaltet sowohl aktuelle Patente, als auch zukünftige. Nach dem diese Meldung an die Öffentlichkeit trat interessierte sich auch Samsung stark für den genauen Inhalt dieses Abkommens. Ein kalifornisches Gericht ... →

Der Zank zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende. In Folge eines Gerichtsurteils muss Apple ja derzeit in Großbritannien quasi ein Entschuldigungsschreiben veröffentlichen und darauf hinweisen, dass Samsung nicht bei Apple kopiert habe. Der Seit letzter Woche prominent von der britischen Apple-Startseite verlinkte Text zeigt sich jedoch wenig einsichtig und weist darauf hin, dass Apple in anderen Ländern vergleichbare Rechtsstreits ... →

Im Rahmen der Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung wurde unter anderem mit der großen Verwechselungsgefahr argumentiert. Laut Apple begründete ein Großteil der unzufriedenen Samsung-Kunden die Rückgabe damit, dass man das Galaxy Tab in dem Glaube gekauft habe, es handle sich dabei um ein iPad. Diese Theorie konnte Samsung nun mit einer Kundenbefragung in der US-Handelskette Best Buy ... →

Apple und Samsung streiten sich derzeit in aller Herren Länder um Patente und Gebrauchsmusterschutz. In Großbritannien wurde nun ein für Apple sicher nicht angenehmes Urteil gesprochen. Apple muss auf der britischen Apple-Webseite und in Zeitungsanzeigen erklären, dass Samsung das iPad nicht kopiert habe. Blumen für Apple: In seiner Urteilsbegründung sagte der Richter unter anderem, dass eine Verwechselungsgefahr ... →

Das Oberlandesgericht Hamburg hat im gefühlt ewig währenden Streit zwischen der Videoplattform YouTube und der GEMA ein Urteil gefällt. Grundsätzlich wird darin der Anspruch auf Schutz des Urheberrechts bestärkt, YouTube soll zukünftig nach dem Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung nicht nur verpflichtet sein, das betreffende Video zu löschen, sondern „im zumutbaren Rahmen“ auch dafür sorgen, dass der Film nicht ... →

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute das Verkaufsverbot für die Samsung-Tablets „Galaxy Tab 8.9“ und „Galaxy Tab 10.1“ bestätigt. Begründet wird das Urteil mit einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht: Der Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1“ verstoße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet „iPad“ in unlauterer Weise nachahme (§ 4 Nr. 9 b) Gesetz ... →

Nachdem wir auf den lesenswerten und kritischen Beitrag des US-Bloggers Matt Legend Gemmell verwiesen hatten, möchten wir uns nun auch noch einmal dem leidigem Patent- und Geschmacksmusterkampf zwischen Apple und diverse anderen Firmen zuwenden. Die erste Klage rund um iPhone und Co stammte vom 22. Oktober 2009 und wurde von Nokia eingereicht . Das finnische Unternehmen hatte Apple über ... →

Ab heute wird vor dem Landgericht Köln die im Juni eingereichte Klage von acht deutschen Verlagen gegen die Tagesschau-App des ARD und NDR behandelt. Verhandelt wird über den Vorwurf, die Tagesschau-App ( AppStore-Link ) sei „presseähnlich“ und würde durch ihre Gebührenfinanzierung eine Marktverzerrung hervorrufen. Noch bevor es die App im Dezember letzten Jahres in Apples AppStore geschafft hat, gab ... →

Ein Ende im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist nicht abzusehen. In Kürze: Es geht darum, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das iPad kopiert habe. Apple konnte diesbezüglich sogar einen kurzzeitigen Verkaufsstopp in Europa erreichen. Jedenfalls schlagen sich beide Unternehmen ordentlich was um die Ohren. Apple hat angeblich gar gefälschtes Bildmaterial eingereicht um zu beweisen, dass ... →