Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute das Verkaufsverbot für die Samsung-Tablets „Galaxy Tab 8.9“ und „Galaxy Tab 10.1“ bestätigt. Begründet wird das Urteil mit einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht: Der Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1“ verstoße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet „iPad“ in unlauterer Weise nachahme (§ 4 Nr. 9 b) Gesetz ... →

Das Düsseldorfer Landgericht hat heute seine einstweilige Verfügung gegen den Apple-Konkurrenten Samsung bekräftigt, nach der der Verkauf des iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt ist. Die vorsitzende Richterin sieht Apples Geschmacksmusterrechte durch Samsung verletzt: Zwar gebe es in der Gestaltung der flachen Tablet-Computer Unterschiede im Detail, der Gesamteindruck stimme aber überein. Weitere Infos zu dieser aktuellen ... →

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung setzt sich auf der Elektronikmesse IFA fort. Samsung hat dort kurzfristig sämtliche Geräte und Werbematerialien für das Galaxy Tab 7.7 vom Stand entfernt. Eine Pressesprecherin umschifft das Thema mit der Auskunft „man wolle lieber nur Produkte zeigen, die auch in Deutschland erhältlich sind“. Konkret ist wohl eher der zwischen Apple und ... →

Ein Ende im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist nicht abzusehen. In Kürze: Es geht darum, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das iPad kopiert habe. Apple konnte diesbezüglich sogar einen kurzzeitigen Verkaufsstopp in Europa erreichen. Jedenfalls schlagen sich beide Unternehmen ordentlich was um die Ohren. Apple hat angeblich gar gefälschtes Bildmaterial eingereicht um zu beweisen, dass ... →