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ZDF und Deutschlandradio involviert

Streit um Rundfunkbeitrag: ARD zieht vor das Verfassungsgericht

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98 Kommentare 98

Die von der „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“ (KEF) empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro monatlich ab 2025 ist weiterhin ungewiss.

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Obwohl der Vorschlag seit Februar 2024 vorliegt und sowohl dessen Herleitung als auch die Begründung im umfangreichen KEF-Bericht nachgelesen, nachvollzogen und auf Wunsch sogar nachgerechnet werden können, haben die Länder bislang keinen entsprechenden Staatsvertrag beschlossen.

Auch bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober gab es keine Einigung. Einige Länder stimmen einer Anpassung zu, während andere dies ablehnen. Da das Verfahren die Einstimmigkeit aller Länder erfordert, ist eine Umsetzung vor Jahresende nicht mehr möglich.

ARD sieht Finanzierung gefährdet

Laut der KEF könnten die Rundfunkanstalten ohne die Erhöhung ihren Auftrag nicht mehr vollständig erfüllen. Die ARD hat daher Verfassungsbeschwerde eingelegt, um das Verfahren juristisch überprüfen zu lassen. Die Rücklagen, die einige Länder als Übergangslösung ins Spiel gebracht haben, seien laut KEF bereits in die Beitragsberechnungen eingerechnet und nicht doppelt verwendbar.

Kai Gniffke, ARD-Vorsitzender, betont, dass der Schritt ans Bundesverfassungsgericht notwendig sei, um die langfristige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Unabhängigkeit zu sichern.

Ob die Verfassungsbeschwerde Erfolg hat, bleibt jedoch abzuwarten. Das Urteil könnte wegweisend für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland sein.

ZDF und Deutschlandradio involviert

Das ZDF hat ebenfalls Verfassungsbeschwerde gegen die ausbleibende Beitragsanpassung eingereicht, da es sich von der Entscheidung der Länder unmittelbar betroffen sieht. Deutschlandradio hingegen verzichtet auf diesen Schritt, da sich sein Beitrag laut KEF-Bericht nicht erhöhen würde und es somit keinen rechtlichen Nachteil geltend machen kann.

ARD und ZDF haben separate Beschwerden eingereicht, da sie unterschiedlich von der Situation betroffen sind und unterschiedliche Regelungen, wie etwa den ARD-internen Finanzausgleich, berücksichtigen müssen.

19. Nov 2024 um 15:55 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • Hi hi hab auf m ersten Blick gelesen zdf und deutschlandradio insolvent… muss dringend eine Brille kaufen…

      • Naja bei immer noch nicht geänderter Struktur kriegen z.B. Intendanten immer noch mehr als 100K im Jahr

      • Warum gebashe? Ich zahle dafür obwohl ich es nicht möchte. Dann lasst mich nicht bezahlen dann bin ich still.

      • Er hat doch recht. Das ist und bleibt eine Zwangsabgabe. Statt das einfach zu verschlüsseln und dann abzukassieren, dies Vodafone, Telekom und Co. Aber nein…

      • 100.000€ brutto im Jahr für einen Intendanten, der die Verantwortung für so einen riesen Apparat trägt, finde ich jetzt nicht überdimensioniert

      • Tom Buhrow verdient über 400 TEUR im Jahr plus Pensionsansprüche

  • Weniger dekadent Steuergelder verschwenden in den Öffentlich-Rechtlichen und die Finazierung ist sichergestellt.

    • Die Öffentlich-Rechtlichen bekommen keine Steuergelder.

      • Genau, eine Gebühr, die sehr wohl den Charakter einer zweckgebundenen Steuer hat… letztlich nur eine Wortspielerei.

      • Steuern und Zweckgebundenheit widersprechen sich. Steuern sind Abgaben ohne konkrete Gegenleistung.

      • @ DasFaultier
        Das ist einfach grundlegend falsch! Zwecksteuern, auch Verwendungszwecksteuer nennt sich sowas und die sind auch in Deutschland grundsätzlich möglich, wenn auch nicht in Nutzung. Eine gesetzlich geregelte Zweckbindung im engeren Sinn ist, in Ausnahmefällen möglich, aber besonders rechtfertigungsbedürftig. Sie muss im Rahmen der Haushaltsgesetzgebung angepasst werden können. Die ÖR-Gebühren entsprechen in vielerlei Hinsicht einer solchen Steuer. Da aber Verwendungszwecksteuern diversen juristischen Zwängen unterliegen, ist es einfacher eine solche ÖR-Steuer als Gebühr zu deklarieren, um diese Zwänge zu umschiffen

      • Wobei es seit einiger Zeit keine Gebühr ist sondern ein Beitrag. Um solche Feinheiten sollen sich Juristen kümmern. Nur andere und ich finanzieren überbezahlte Intendanten und Direktoren.

  • Wäre mal super, wenn man so ein 300.000 Jahresgehalt nicht dort zahlen würde, wenn es der Bürger zahlen muss.. Bitte macht mal ein Abomodell, wie alle anderen auch..

    • Klar, Bürgermeister, Landkreisräte, Landesminister, Bundesminister und auch der Bundeskanzler sollen doch bitte mit 1500€ brutto nach Hause gehen, auch wenn sie der Chef von zigtausenden oder hunderttausenden Mitarbeitern sind.

    • Ich verstehe schon nicht, wie bei der Aufgabe die sie haben, eine derartige Bandbreite an Programmen etc sein muss. Geschweige denn wofür ein derartiger Verwaltungsapparat benötigt wird. Auf das minimum schrumpfen und gut.

      • Das BVerfG hat festgelegt, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk nicht nur den Mindestbedarf abdecken soll und darf.

  • „Der WDR-Intendant Tom Buhrow war auch im Jahr 2023 der bestbezahlte Senderchef der ARD. Sein Gehalt belief sich auf 413.100 Euro und lag damit auf Vorjahresniveau, wie aus einer Vergütungsliste hervorgeht, die der Senderverbund im Internet veröffentlicht hat. Platz zwei belegte der SWR-Intendant und aktuelle ARD-Vorsitzende Kai Gniffke mit Bezügen von 392.530 Euro, das waren fast 13.000 Euro mehr als 2022.“ (FAZ.net)

    Womit sind denn diese Gehälter gerechtfertigt? Auch da kann mal gespart werden, denn braucht es keine Erhöhung.
    Der ÖR ist ja richtig und wichtig, aber nicht in diesem Umfang.

    • Ja, Gehälter… sobald es nicht das eigene ist, wird immer schnell gemeckert. Bist du der Meinung, dass jemand ab einem Einkommen von 300.000 € nie wieder eine Gehaltserhöhung bekommen sollte? Diese Menschen sind doch genauso von Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten betroffen wie alle anderen. Oder geht es eher darum, dass sie durch ihr hohes Einkommen schneller Vermögen aufbauen können, was in Relation natürlich Vorteile gegenüber anderen schafft? Aber ist das nicht die Logik hinter jeder Einkommensklasse?

    • Hat dir jemand verboten, Journalismus zu studieren und im ÖR zu arbeiten? Glaube nicht.
      Hättest du alles machen können und vor wärst du auch Senderchef geworden.
      Also heul leise.

  • In Deutschland hat man vom Sparen anscheinend nichts gehört. Ich verstehe nicht, warum die ÖRR so viele Programme sowie Social-Media-Kanäle unterhalten müssen.

  • Komplett abschaffen, fertig. Wie ersehne ich mir den Tag herbei, dass ich jubeln vor der ARD Zentrale stehen kann, bis der letzte die Tür von draußen abschließt

    • Danke. Ich arbeite bei der ARD. Schön zu wissen, wie man geschätzt wird.

      • *Verhältnis

      • Ernst gemeinte Frage: denkst du die ARD macht gute Arbeit? Und du kannst es mit deinem Gewissen vereinbaren dort zu arbeiten?

      • Sei es mal dahingestellt ob du wirklich da beschäftigt bist, aber für was genau will man da gewertschätzt werden?
        Weil man durch Zwangsabgaben tatsächlich eine Leistung erbringt?
        Bei den extremen Einnahmen würde ich auch so einiges auf die Beine stellen können.

        Weil es einfach viel zu teure einseitige Berichterstattung ist und wenn es drauf ankommt immer unbestätigten Quellen nach zitiert wird, halte ich die Beiträge nicht für gerechtfertigt.

        Natürlich ist nicht alles schlecht was da gezeigt wird, aber es würde auch eine App reichen oder ein Radiosender.

        Davon abgesehen bilden sich die Bürger eh alle ihre Meinung und viele ignorieren jegliche Fakten.

        Und für die Sendungen wie dem Fernsehgarten habe ich absolut kein Verständnis. Völlig überteuerter Quatsch.
        Da kann man gern Eintritt verlangen und ein Streamingangebot für Interessierte starten um solche nicht wichtigen Sachen zu produzieren.

        Ich bin für das gute alte Testbild wenn es nichts wichtiges gibt.
        Einmal am Tag Tagesschau und den Rest der Zeit ist Ruhe.
        Ratet mal was dann jeder zahlt.
        Cell Broadcast sollte warnen, wenn es wirklich etwas wichtiges gibt und man schaltet das Radio, Fernseher oder die App an und Ende.
        Auch zig verschiedene Sender für ganz Deutschland mit dem Rundfunkbeitrag zu gestalten ist völlig unnötig.

        Diese exorbitanten Gehälter und Kosten kann man einfach nicht schönreden.

      • Nein, nicht überall. Aber hier arbeiten sehr, sehr viele wirklich gute und talentierte Menschen, die Dinge zum Besseren ändern wollen. Daher ja, ich kann hier mit gutem Gewissen arbeiten, auch wenn ich nicht alles gut finde. Aber wer tut das von seinem AG schon…

      • Wir haben hier von Telegramm Leute.

      • Und das da ein paar gute und talentierte Leite arbeiten rechtfertigt 9 Milliarden Eiro Einnahmen? Dem kann ich so nicht zustimmen.

      • Das habe ich auch nie gesagt. Mein Kommentar bezog sich lediglich auf die Aussage, dass sich gefreut wird, wenn der letzte von außen die Tür schließt. Das ist einfach nicht ok, spiegelt aber unsere aktuelle gesellschaftliche Situation ganz gut wider.

      • Absolut erbärmlich, was hier gepostet wird. Traurige Telegramhörige #FCKAFD #FCKPTN

      • @cashondelivery
        Genau! Wenn man anderer Meinung ist, ist man automatisch Telegram-Nutzer oder AFD-Anhänger … es ist immer ganz wichtig gegenteilige Meinungen zu stigmatisieren/diffmaieren

      • @cashondelivery was bist du denn für ein Mensch…

      • Wenn ihr was leisten würdet, wäre das ja okay. Aber ich schaue nicht ARD. Ich schaue nicht ZDF. Bezahlen muss ich trotzdem. Danke für nichts.

      • Eh, Davo, ich habe Neuigkeiten für deinen Stammtisch: Besuchertickets für den Fernsehgarten sind nicht kostenlos, die Sendung nimmt bereits Eintritt. Und die Künstler erhalten keine Gage, sondern lediglich eine Aufwandsentschädigung, welche gerade mal die Kosten von Reise/Unterkunft deckt. (Mich spricht der Fernsehgarten zwar weder persönlich noch aus gewerblicher Sicht an, aber wir hatten doch gerade den Themenpunkt „Fakten“ angeschnitten.)

      • Gar nicht, das ist die Antwort.

    • Das ist echter Blldsinn. Schaut mal ins Ausland; eine Vvjelfajz wie bei uns ist einzigartig und sollte erhalten bleiben.

      N bissi sparen wäre aber tatsächlich wünschenswert und v vielleicht nicht jede dämliche Sport Lizenz kaufen. Sollen die für Fußball bezahlen, die Fußball sehen möchten. Ich denke das passiert ohnehin schon bei Sky und dann muss es in den öffentlich-rechtlichen nicht auch noch gezeigt werden.

      • Gerade bei den Fußballübertragungsrechten treiben die ÖRR Gelder in der Tat nur unsinnig die Bietersummen in die Höhe. Hunderte Millionen im Jahr nur dafür, dass ein paar der Spiele im ÖRR statt auf den Privaten gezeigt werden. Ziemlicher Irrsinn.

    • Auf keinen Fall abschaffen! Hast du in der Schule denn nichts gelernt, dass du dir so etwas wünscht? Schockierend!

  • Ein Institut des öffentlichen Rechts, welches durch den Auftrag der Bevölkerung überhaupt seine Daseinsberechtigung hat, verklagt nun genau diese auf mehr Geld. Genau mein Humor

    • Der Gang vor das Verfassungsgericht ist nicht per se eine Klage gegen die Bevölkerung, sondern ein rechtlicher Schritt, um die Finanzierung dieses Auftrags zu sichern. Es geht letztlich um die Frage, ob die Politik ihrer Verantwortung nachkommt, den Rundfunk angemessen auszustatten.

      Humor hin oder her – eine unabhängige Medienlandschaft ist kein Luxus, sondern eine Säule der Demokratie!!

  • Master of Confusion

    Mimimi, ich zahle meine Gebühren gern, hab auch kein Problem mit einer Erhöhung!!! Nutze das Angebot sehr viel….

  • Wieso Finanzierung gefährdet? Für das Prüfen lassen scheint genug da zu sein. ;-)

  • Ich plädiere auch für ein Abo-Modell – 3, 4 Sender (1€ pro Kanal) interessieren mich schon und würde ich mir gönnen. Ansonsten jeder nach Gusto.
    Btw: Was ist eigentlich aus der RBB-Senderchefin geworden?

    • 1€ pro Kanal wird bei denen nicht reichen. Wenn das wirklich Abos wären, wären locker die Hälfte gekündigt. Somit kannst du mal statt den 18€ das doppelte rechnen. Also sag mal lieber 5-9€ pro Kanal was du zahlen müsstest ;)

    • Sowas wäre nur als Alles-oder-Nichts Sache realisierbar. (Bei Netflix kann man auch keine vergünstigten Abos für einzelne Serien abschließen und im Schwimmbad zahlt man auch nicht nur für die Wassermoleküle, die direkten Hautkontakt hatten.)

  • Ohje Ohje Ohje.

    Und wer bezahlt jetzt die mickrigen Pensionen der Intendanten??

  • Meiner Meinung nach sollen die einfach weiter einsparen.

    Müssen es 21 TV Sender und 69 Radio Sender sein?

    Und wie viel Gehalt die Vorsitzenden / Programmchef usw. bekommen ist auch absurd.

    Normalerweise sollten 10€ pro Haushalt reichen plus Werbe Einnahme. Ist ja nicht mehr so das keine Werbung läuft. Netflix und Co. Wären bestimmt froh wenn sie einfach 10€ von jedem Haushalt bekommen würden.

    Oder man sollte es teilen. Jeder Haushalt zahlt 10€ für sagen wir ARD und ZDF und eine Handvoll Radiosender. Wer die Spaten-Sender und so haben will zahlt mehr. Und wenn das keiner Zahlt, dann will es auch keiner haben. Ich wusste nicht mal das es noch Alpha, arte, One und Phoenix gibt oder WDR2-5 / hr1-4 ….

  • Ich finde es wichtig dass wir Medien haben die unabhängig informieren und dafür ist diese Erhöhung wichtig! Man hat in den letzten fünf Jahren und auch jetzt gesehen wie neutral die öffentlichen Medien sind.
    Wir dürfen keine russische Desinformation zulassen.

  • Bei den Gehälter wäre Sparpotenial vorhanden…aber es ist natürlich einfacher höhere Gebühren zu verlangen, um die eigenen Gehälter unangetastet lassen. Auch habe ich schon mehrfach an dem „Qualitätsjournalismus“ gezweifelt. Die GEZ Gebühren gehören wie viele andere Dinge in Deutschland auch, auf den Prüfstand!

  • Leute, es tut einfach weh dieses populistische nachplappern von
    bestimmten Parolen.

    Aber es gibt in Deutschland ja keine Meinungsfreiheit und nur
    gleichgeschaltete regierungstreue Medien, da muß der
    Stammtischler mal Kante zeigen.

    Komisch was haben denn die da in Russland dann, was viele blaue
    und lila Fans so toll finden?

  • Wer will der soll und wer nicht will sollte nicht dürfen. Aber hey als Deutscher sind 2 Sachen gewiss: Die GEZ und die KV.

  • Ja bitte einfach abschaffen und auf Pay TV umstellen! Alles darin ist schon seit langem nicht mehr neutral! Es ist immer nur bashing in eine Richtung.

  • Warum kann eine Privatperson und Unternehmen nur über die normalen Gerichte das Bundesverfassungsgericht anrufen, aber eine ARD, ZDF und Deutschlandfunk können da einfach anklopfen.

    Unabhängig davon ist die Reform dringend notwendig und die Kosten müssen dringend gesenkt werden. Die aufgeblasene Verwaltung dient keiner Bürgerin und es hilft auch nicht dem unabhängigen Journalismus.

    • Wer seine verfassungsmäßigen Rechte gefährdet sieht, geht zum zuständigen Gericht.

      Wer gegen die Gemeinschaft der Bundesländer klagen will, kann nur nach Karlsruhe gehen.

      Wer gegen ein Landesgesetz klagen will, geht zum Verfassungsgericht des Bundeslandes.

  • Grundrecht:
    Art 5
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

    „und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“.

    Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    Den Artikel legt das Verwaltungsgericht leider nicht „für“ uns Bürger aus.
    Sonder „für“ die Beitragsgebühr und ihre Nehmer den ÖR.

    Habe auf Grund „Art 5“ geklagt und leider nach drei Jahren verloren….

    Ihnen sind auch all diese schönen oben genannten Argumente völlig egal…

    Sie wollen mehr Geld, egal wie…egal für was… Produktionen, Gehälter, Büros und Technik, die teuersten Möbel, etc.
    wir sollen bezahlen damit sie sich alles leisten können, so wie es schon seit 80 Jahren läuft.

    Egal ob wir es wollen oder nicht, ob wir es brauchen oder nicht.

    Der Intendant hat aber „sooo“ viel Verantwortung, das ist doch alles auch gerechtfertigt wenn Man 300.000-400.000€ i. J. verdient.
    Mehr als der/die Bundeskanzler.

    Wir sind dem System egal.

  • Ich bin mir sicher wenn man den ganzen unnötigen Mist aus dem Programm werfen würde und die Sendeanstalten verschlanken/zusammenlegen würde, könnte man auch locker mit unter 5€ auskommen. Ich kann es echt nicht mehr hören….andauernd heult der ÖRR rum, dass er mehr Geld braucht. Wie wäre es mal mit SPAREN?! Verrückte Idee ich weiß…aber das tun normale Menschen halt, wenn sie merken, dass sie mit ihrem Geld nicht mehr auskommen.

  • Sollen sie den ganzen Unterhaltungs-Quatsch weglassen, dann hätten sie mehr als genug Geld für unabhängige Berichterstattung.

  • Die Zeiten von Tatort und co sind gezählt. Schaut doch keiner mehr. Also warum dafür zahlen?
    Selbst RTL und Sat eins bringen bei Katastrophen bessere Berichterstattung.
    An die Grundsteuer wird gegangen weil sie angeblich zu alt ist und mal überholt werden muss.
    Diese Zwangsteuer sollte abgeschafft werden.

  • Mir graut es echt vor der Zukunft Deutschlands wenn ich das hier so lese. Abschaffen? Kostenpflichtiges Abo? Wir können froh sein wenn Angebote wie Funk wenigstens noch einen Teil der jungen Bürger erreichen, bevor die ihre Meinung komplett von TikTok und X aufgeschwatzt bekommen. Denn da haben die Bots und Influencer diverser Länder z.B. Russland freie Beweglichkeit.

  • Die bekommen ihren Hals nicht soll 5 Euro sollte reichen. Warum muss man etliche Milliarden verpulvern

  • „Laut der KEF könnten die Rundfunkanstalten ohne die Erhöhung ihren Auftrag nicht mehr vollständig erfüllen.“
    Weniger Mist wie „Heute Show, ZDF Magazin Royale und Co produzieren“ und schon langt das vorhandene Geld.

  • Wie wäre es mit einer „Kommission zur Einhaltung des Budgets der Rundfunkanstalten“

    Diese Sparkurse haben in der Privatwirtschaft richtigen Erfolg

  • so hauen die Rundfunkanstalten unsere Steuergelder aus dem Fenster und füttern Juristen damit. Ich finde den zügellosen Umgang langsam unerträglich.

  • Ich möchte hier einfach mal Danke sagen, an alle, die sich hier so schön zur wehr setzen, wenn die Leute, die sonst nichts mit dieser Seite zu tun haben auf einmal hier einfallen.
    Die Rundfunkgebühren sind einer der großen Aufhänger um die Leute aus der Mitte zur Alternative zu bringen. Es gibt sicherlich Diskussionsbedarf, ob da so viel benötigt wird. Aber wer da von Propaganda redet, der hat sich noch nie eine russische Sendung angesehen.
    Ich glaube, dass hier unter den normalen Nutzern recht wenige dieser Gattung sind, da die AFD ihre Stärken ja doch eher in den wirtschaftlich schwächeren Gebieten hat und Apple Produkte in dem Bereich wohl nicht so häufig sind.
    Also, ich bin absolut für die Meinungsfreiheit. Jeder sollte den AFDlern und Co. zeigen, was er von der Meinung hält. Die sind nicht das Volk, sondern nur ein kleiner Teil davon. Wer alternative Webseiten als Informationsquelle nutzt, sollte bei denen genau so kritisch sein, wie bei denen, die die verteufeln.
    Und Danke noch mal an das iFun Team, dass die sich sowas hier antun. Ihr habt hier eine gute Seite aufgebaut. Ihr habt das Hausrecht. Auch wenn viele das nicht verstehen (wollen). Wenn ihr hier den Misst ausfegt oder die Kommentare schließt, weil die Kommentare irgendwie auch auf euch zurückfallen, ist das euer gutes Recht.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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