"naturgetreue Abbildung eines Apfels"
Schweizer Obstverband: Apple will das Markenrecht auf alle Äpfel
Seit über 100 Jahren repräsentiert der Schweizer Obstverband die Interessen der mehr als 8000 Züchter im Land. Entsprechend irritiert zeigt sich der Interessenverband über Apples Bestrebungen, einen Markenschutz auf nahezu alle Apfeldarstellungen für sich zu beanspruchen.
Apple-Bildmarke beim WIPO
„naturgetreue Abbildung eines Apfels“
Also nicht nur auf den stilisierten, angebissenen Apfel im Unternehmenslogo, sondern auch auf alle Abbildungen echter Äpfel, wenn diese im Zusammenhang mit den von Apple beanspruchten Schutzklassen auftauchen.
Jimmy Mariéthoz, Direktor des Schweizer Obstverbands, gibt sich im Gespräch mit dem Technologie-Magazin WIRED nachvollziehbar irritiert über Apples aggressives Vorgehen, das in zahlreichen Jurisdiktionen bereits erfolgreich verlaufen ist.
Um sich ein Bild davon zu machen, in welchen Ländern ein stinknormaler Apfel nicht mehr als Marke genutzt werden darf, wenn dieser im Zusammenhang mit kleinen Elektrogeräten abgebildet wird, reicht ein Abstecher in das Archiv der World Intellectual Property Organization (WIPO).
In China, innerhalb der Europäischen Union, in Japan und auch in der Türkei, genießt Apple bereits den Markenschutz auf einen klassischen Apfel, wenn dieser in Klasse 9 der so genannten Nizza-Klassifikation fällt.
Zu den Waren in Klasse 9, dies lässt sich unter anderem beim deutschen Patent- und Markenamt einsehen, zählen:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte
Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht
Um sich auch in der Schweiz entsprechende Markenschutzrechte zu sichern, beschreitet Apple dort seit 2017 die vorgesehenen Wege. Im April hat der US-Konzern jetzt ein Verfahren (PDF-Download) beim Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in St. Gallen angestoßen.
Dort geht Apple nun gegen die Ansicht des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum vor, dass der Meinung war, die „naturgetreue Abbildung eines Apfels“ gehöre zum Gemeingut.
Der Schweizer Obstverband sorgt sich vor den Auswirkungen, sollte Apple hier letztlich erfolgreich sein. Potenziell wäre dann jede visuelle Darstellung eines Apfels mit Bezug zu Technologien oder Medien ein Fall für die Gerichte.
Zum Nachlesen:
- „Logo zu ähnlich“: Apple klagt gegen Radwanderweg
- Logostreit: Apple gegen norwegischen „Fortschrittspartei“
- Apfelkind: Apple klagt gegen Café-Logo
Hatte die Telekom nicht auch mal versucht oder tatsächlich erfolgreich durchgesetzt, dass die Farbe pink/magenta von niemandem mehr benutzt werden darf im Zusammenhang mit deren Klassifikation?
Irgendwann mach ich ein Mashup von den größten Firmenlogos und Farben, lasse mich von allen verklagen, sammle Spenden und setze mich damit in die Südsee ab…
Magenta. Ja.
Pink nein.
Zu Recht ;)
Magenta ist eine Farbe zwischen Rot und Lila oder Rosa und Lila. Sie unterscheidet sich von Rosa, weil ihr kein Weiss beigemischt ist. Sie vereint zwar wie das Violett die Farben Rot und Blau, tendiert allerdings stärker in Richtung Rot.
Chat GPT
Nein, Allgemeinwissen ;)
Nein, ChatGPT ;)
Allgemeinwissen wie man ChatGPT nutzt
Tatsächlich ist die Farbe magenta in ihren vielen Tönen frei nutzbar. Lediglich die spezifische farbkombi „Telekom Magenta“ ist als Markenfarbe speziell geschützt. Macht aber fast jede Firma mit einer speziellen Firmenfarben.
Hahaha…
Den Patentrechtabteilung ist seit dem Erscheinen der Vision Pro langweilig.
Müssen die eigentlich eine Quote erfüllen oder wie muss ich mir deren Arbeit vorstellen?
Der Fall ist deutlich älter. Er stand schon vor 2 Monaten in der Schweizer Presse.
Thats Apple. Einerseits einen auf green, ökologisch und so machen. Dazu noch schicke Pride Bändchen rausbringen die für Friede, Freude, Eierkuchen stehen und Hinterrücks solche unvorstellbar absurden Aktionen bringen. Ein Apfel. Es geht um die Darstellung eines Apfels. Puh, da fällt mir nix zu ein. Wie krank können Menschen eigentlich sein?!
Schau dir die Fake-Stores in China an und sag mir was da absurd ist.
Und weil es in China Fake Shopa
gibt, wollen sie alle Apfeldarstellungen in der Schweiz haben. Macht Sinn…
Nein es geht um die Darstellung eines Apfels in Verbindung mit technisches Aspekten!
Und Apple ist da nicht die einzige Firma die so agiert !
Welche technische Aspekte? Das sind Apfelbauern und das Logo bzw den Verband gibt es seit über 110 Jahren. Irre.
Das ist leider völliger Blödsinn. Apple hat bereits mehrfach Markenrechts-Attacken gegen völlig branchenfremde Produkte und Marken geritten. Wie man nun am schweizer Obstbauverband sieht.
Das macht die Marke immer wieder ein Stück weit sehr unsympathisch.
Apple hat nix gegen den Schweizer Obstverband gesagt. Der Schweizer Obstverband ist irritiert, weil Apple in der Schweiz den gleichen Schutz wie in Asien, der EU und den USA beantragt hat. Das ist schon ein Unterschied.
Wenn dann der Schweizer ApfelObstBauVerband auf einem Werbeplakat einen Apfel in Verbindung mit einem Traktor abbildet hat er die Arschkarte gezogen.
Das ist nur noch Absurd und Krank.(ﾒ﹏ﾒ)
Da hat es wie immer fanboys. Wie süss
Scream100, bitte. Du bist hier auf der falschen Seite. Du kannst gerne wo anders trollen, es gibt hier schon genug komische und überflüssige Kommentare. Danke.
Och, Screamy, Du alter Fanboy! DU bist süß!
+1
Die veräppeln uns doch
Stimmt, so wie beim Musiklabel der Beatles. Voll technisch, diese Musik. Aber zum Glück hat Apple sich da ja gewinnbringend geeinigt.
@scream100 Die Fanboys und Basher geben sich da nix.
mike, das hat nichts mit (geistig) „krank sein“ zu tun … Sondern Markenrecht, mit Kapitalismus, mit Copyright. Ob Apple damit durchkommt, steht aufm anderen Blatt. Aber die Aktion an sich ist nicht verwunderlich.
wenn die Natur nur eine Rechtsabteilung hätte.
Bei so einem Versuch würde ich alle gegebenen Patente revidieren mit Ausnahme des einzigen stilisierten Apfels in schwarz weiss und bunt gestreift und weitere Markenrechtsversuche derart nicht mehr zulassen. Wenn Gefahr droht, bei Übertreibung alles zu verlieren, würden die ggf vorher nachdenken,
Oder direkt ablehnen und eine schöne Unkostensumme als Lehrgeld an den beklagten, das Patentamt und die Gerichte.
+1
Finde ich super die Idee
… schließe mich deinen Gedanken voll an! Auch wenn ich von Apples Technologie wie Hard- und Software vollauf begeistert und ein großer Fan bin, heißt das aber nicht, dass ich mit Apples Vorgehen gegen Patentrechtsverletzungen einverstanden bin. Ein Verlust des eigenen Patentrechts bei übermäßigen Rechtsstreitversuchen wäre eine positive, optionale Konsequenz gegen Apple! Allein schon die Klage gegen das kleine Café „Apfelkind“, dessen Logo nun wirklich nicht mit dem des Apple Logos zu verwechseln ist! Das ist auch reine Machtausübung!
De Fischer un sin Fru lässt grüßen (^_^)
Demnächst im Gericht Ihres Vertrauens: Apple verklagt Plantagenbesitzer wegen vielfacher Urheberrechtsverletzungen.
Da fällt mir doch spontan Apple Rec. von den Beatles ein.
Wer hätte dann hier die älteren Rechte?
Der Streit ist ja inzwischen „geklärt“.
Inwiefern ist ein Obstverband in Bezug zu Technologie oder Medien zu bringen?
Darum geht es nicht. Erster Absatz des Artikels ist wichtig, um die Interessen des Verbandes zu verstehen.
Bitte weiterlesen. Nur im Zusammenhang mit den beanspruchten Schutzklassen. Der Obstverband ist also Safe. Ist halt reißerischer ;)
Und wer hat‘s erfunden? Richtig, die BEATLES.
Adam+Eva, oder ihr Schöpfer;-)
dazu fallen mir drei ähnliche fälle ein:
diese sachen gingen aus wie das hornberger schiessen …
Das ist doch ein Witz.
Demnächst darf man dann das Wort „Apfel“ in allen Landessprachen nicht mehr ohne Genehmigung von Apple aussprechen. Einfach nur erbärmlich!
Echt jetzt? Ist das in Planung? Nein, also was soll dann diese Aussage?
Das nennt man SARKASMUS, guten Morgen!
Er wollte nur die Fanboys triggern, was ja wunderbar geklappt hat.
Ja, genau. Er ist der getriggerte Fanboy …
Text gelesen? Und verstanden? Nein? Aha …
Fanboy-Trigger-Alarm.
Recht hat er
Was steht demnächst auf Apfelsaft wenn man nicht mal mehr die Frucht zeigen darf?
Grünfruchtsaft?
Baumfruchtsaft?
Apfelsaft fällt kaum unter die von Apple beanspruchten Gebiete. Steht im Text…
Und was haben Taucherhandschuhe mit Apple zu tun? Das hat weder etwas mit dem zu tun, was Apple heute produziert, noch ist es Elektronik. Apple will ganz viel anderes beanspeuchen, was nichts mit Apple zu tun hat. Wie z.B. sowas von den weiterleitenden Links.
@chilacho
Aber Apple hat doch gerade eine Taucherbrille rausgebracht. Da passt das doch wieder.
A-Saft
Ich mag die Produkte, aber das seit Jahren völlig aus dem Ruder laufende Agieren der Rechtsabteilung ist einfach nur krank.
Dieser Artikel ist mal wieder typisch dafür wie Meinung gemacht wird. Schon allein die Überschrift trifft nicht zu und hat einen wichtigen Aspekt weggelassen und erweckt damit den Eindruck, dass Apple gegen jegliche Apfeldarstellung vorgehen wird. Das ist aber gar nicht der Fall und dieser Obstverband warnt lediglich vor den Auswirkungen und wurde so wie ich es verstanden habe, noch nicht verklagt. 90 % der Kommentare regen sich über Apple auf, weil sie glauben Apple gehe gegen ein Obstverband vor. Das stimmt einfach so nicht. Lasst euch doch nicht an der Nase herum führen!
Ich glaube das liest da keiner raus
Gacheto, dann schaue dir mal die Kommentare hier an …
Aufmerksamkeit um jeden Preis. Da darf man auch schon mal auf Springer-Niveau schreiben.
Danke. Das steht alles oben im Text. Entweder wird kommentiert, ohne den Text zu lesen oder am Leseverständnis muss dringend gearbeitet werden.
Leseverständnis ist so schlecht schon lange nicht mehr in Dtl … und Polemik zieht einfach mehr.
Ach komm, immer wenn etwas gegen Apple ist wird gleich die Deutschland-Karte gezückt.
Du hast aber die Kommentare genau so wenig gelesen, wie du das den anderen Kommentatoren vorwirfst. Niemand behauptet bzw. geht nur ansatzweise davon aus, dass Apple gegen den Obstverband geht. Es regen sich nur alle auf, dass Apple so etwas universelles wie eine Apfel für sich alleine beanspruchen möchte.
@IG: Dann lies mal die Hälfte der Kommentare. Die glauben genau das yy
Der Artikel spiegelt genau dass wieder was Apple machen wird, die Vergangenheit hat gezeigt dass Apple immer wieder gegen nicht Technische Dinge vorging wo win Apfel im Namen ist oder ein Apfel in Logo.
Wurde der 01.04 verschoben? Hat der Autor ein zuviel im Tee? Leidet Tim an Wahnsinn?
Das is ja wohl kaum ernst gemeint…
Ohje, was wenn doch? Was wird dann Sky dummes einfallen?
Sichert euch schnell alle Bananen, Birnen, Ananasse, Kokosnüsse und so weiter, wird sicherlich eine gute Einnahmequelle
Und wann geht Microsoft gegen die Darstellung von Fenstern vor? ;-)
+1
Es wird einfach mal Zeit dass die Verantwortlichen dafür die gelbe Karte gezeigt bekommen.
„Hey Siri, gib mir ein Rezept für Birnenmarmelade.“
„Hast Du Apfel gesagt? Ich leite das an unsere Rechtsabteilung weiter!“
Es wäre längst Zeit diesen asozialen Managern eine Grenze zu zeigen. Der Apfel ist ein Nahrungsmittel und ein Kulturgut, das sind Dinge, die niemals geschützt werden dürften. Und die Politik soll das endlich mal begreifen.
Text verstanden? Ach … was frage ich …
Ja, verstanden. Sehr gut sogar. Aber bitte, gib du es doch in deinen Worten wieder und erhelle uns. Danke schon mal im vorraus.
Genau genommen ist es nicht die Politik (Legislative) sondern Gerichte (Judikative)
Als Markenrechtlicher kann ich die hitzige Stimmung beruhigen. Natürlich kann und wird Apple niemandem generell untersagen können, Äpfel zu zeigen, auch keinem Apfelverband – es sei denn, der Apfelverband meint, unter seinem Logo Computer, Smartphones, Telekommunikationsdienstleistungen etc. anbieten zu müssen. Marken werden immer für konkrete Waren/Dienstleistungen eingetragen. Für Obst, Obstsalate, Apfelsaft, Einzelhandelsdienstleistungen mit Äpfeln oder auch Dienstleistungen eines Apfelverbandes usw. ist eine derartige Marke gar nicht schutzfähig und wird dafür auch nicht eingetragen.
Danke!!! Der sinnvollste Beitrag hier!
Ja, außer du heißt mit Nachnamen Apfel und bist Inhaber eines Tauchgeschäfts.
Ich finde vor allem diese Klassifizierung viel zu weit gefasst und quasi ein Freibrief.
Markenrecht schön und gut, aber so nicht toll umgesetzt.
Danke! !
… leider etwas zu spät
Haha! Sorry! ;-)
Gabs da nicht mal ein Cafe, vor ein paar Jahren, wo Apple dann so lange rum hat bis das Cafe sich unbenannt hat/geschlossen hat? Irgendwas mit Namen oder Logo war?
Wäre mir neu dass ein Cafe mit Kaffe und Kuchen was mit Technischen Gerät zu tun hat, so das Ape tätig werden müsste.
Das war ein Widerspruchsverfahren vor dem Markenamt gegen die Marke Apfelkind und Apple hatte den Widerspruch dann zurückgenommen. Also alles gut.
Macht irgendwie unsympathisch.
Als ob das der Marke schaden würde. Unglaubwürdig irgendwie …
Ich bin absoluter Apple Fan. Aber hier wird gnadenlos übertrieben.
Apple und sein Größenwahn.
Ach ja, Apfelkind damals….da werden se ganz hysterisch im applepark wenn sie sowas sehen…XD
Ami-Konzern halt
Cool. Magenta Äpfel sind jetzt also auch verboten… was ist mit pink sweety?
Demnächst klagt die Katholische Kirche die Rechte am angebissenen Apfel ein :-D
Sie haben definitiv die älteren rechte ;)
:D
Patente gut und schön. Sie sollen Entwicklungen und Technologie schützen. Aber sie können auch benutzt werden, für das Gegenteil.
Marktbeherrschung, Erfindungen die dann nicht auf den Markt kommen können.
Die spinnen, die Cupertinorer!
Ifun.de Bitte Artikel überarbeiten. Scheint so einige zu überfordern. Scheint mir allerdings von der Schreibweise her beabsichtigt zu sein.
Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern…
Ich kann das garnicht glauben, dass Apple sowas wirklich durchzieht.
Es ist ein Apfel, ein ganz gewöhnlicher Apfel- da sollte jeder ein Foto von machen können, egal wer und wann!!!!
Wenn Apple der Meinung ist, nur sie dürften das, dann stimmt was im System nicht.
Apple soll sich umbenennen- Kackhaufen, dieses Logo und alle Bilder können sie Weltweit haben- unfassbar!!!!
Jetzt spinnt Apple schon total …
Der Schweizer Obstverband besteht mit seinem Logo länger als Apple – soweit ich informiert bin.
Man könnte ja auch den Spieß umdrehen und Apple verklagen da er den Apfel einfach frech als Logo nimmt und nicht vorher schaut ob nicht schon wer den dafür benutzt!
Ergo – Apple muß sich was neues einfallen lassen.
Die AMI werden immer komischer …..
PS.: War da nicht schon mal was mit den Beatles? Die hatten ja auch vor Apple schon den Apfel als Logo!
Mein Name ist Brot, meine Anwälte bereiten sich gerade vor
Demnächst muss bei jedem Apfelkauf im Supermarkt eine Lizenzgebühr an Apple gezahlt werden ;)
Soweit ich weiss, kann man kein Recht auf natürliche Dinge erwirken. Ein Apfle ist ein natürliches Produkt, welches als Teil der Natur niemandem gehört. Somit ann auch niemand ein Recht daran erwerben.