Nach Einstellung der Hassmelden-App
Onlinewache erweitert: Hasskommentare melden jetzt möglich
Die Polizei Bremen hat ihre Onlinewache um ein neues Modul erweitert, das es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Hasskommentare direkt über das Portal zu melden. Das neue Angebot geht rund zwei Jahr nach Einstellung der ehrenamtlich geführten App „Hassmelden“ an den Start, die ihren Dienst nach akuter Überforderung im April 2022 einstellen musste.
Infografik: Wer ist für Hasspostings verantwortlich | Statista
Einstellung der App Hassmelden
Die seit 2019 angebotene iPhone-App Hassmelden bot Nutzern die Möglichkeit, strafrechtlich relevante Inhalte wie Hassbotschaften an eine zentrale Stelle zu melden. Diese wurden dann in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main auf ihre rechtliche Relevanz geprüft. Der Dienst wurde ehrenamtlich betrieben, doch die stark gestiegene Zahl an täglichen Meldungen überforderte die Betreiber. Daher wurde die App am 30. April 2022 vorerst eingestellt. Zwar plant das Team eine Rückkehr, konkrete Pläne wurden bislang jedoch nicht kommuniziert.
Neues Angebot der Polizei Bremen
Als Interimslösung und Reaktion auf den wachsenden Bedarf, strafrechtlich relevante Hassrede zu bekämpfen, hat die Polizei Bremen ihre Onlinewache jetzt entsprechend erweitert. Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger Hasskommentare direkt über die Website der Polizei melden. Diese Funktion steht sowohl auf dem Desktop als auch auf mobilen Endgeräten zur Verfügung.
Hassrede umfasst abwertende oder menschenverachtende Äußerungen, die sich gegen bestimmte Gruppen richten. Solche Äußerungen sind auch online strafbar, wenn sie die Rechte anderer verletzen. Die Polizei Bremen wird alle eingehenden Meldungen prüfen und bei Verstößen gegen das Strafrecht entsprechend handeln. Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, Hasskommentare zu dokumentieren und diese an die Plattformbetreiber sowie die Polizei weiterzuleiten.
Auf Bundesebene wurde nach dem Ende des Hassmelden-Angebotes laut über die Einführung eines bundesweiten Online-Portals zur Meldung von Hasskommentaren nachgedacht. Das Thema wurde bereits auf vergangenen Justizministerkonferenzen diskutiert, handfeste Ergebnisse lassen derzeit jedoch noch auf sich warten.
Die Kommentarfunktion für diesen Eintrag ist deaktiviert. Danke für die besonnenen Wortmeldungen.
Leider stellen auch wir immer wieder fest, dass sich die Kommentar-Kultur in den zurückliegenden 20 Jahren massiv verändert hat. So entspinnt sich um so gut wie alle Themen die politisch aufgeladen werden können, fast immer ein Konflikt.
Wir wünschen uns einen entspannten Austausch, ganz ohne Aggressivität, der Platz für ergänzende Hinweise, Fragen und Anmerkungen lässt.
Seid freundlich und vermeidet spöttische Bemerkungen. Führt neugierige Gespräche, ohne jemanden ins Kreuzverhör zu nehmen. Als Faustregel sollte gelten: Kommentare sollten mit zunehmender Kontroverse eines Themas durchdachter und inhaltsreicher werden. Wenn widersprochen wird, dann nur inhaltlich und nie mit Beleidigungen. Setzt gute Absichten voraus, vermeidet oberflächliche Kommentare und politische Streit.