Weitere Musk-Firmen als Berechnungsgrundlage
EU plant offenbar Milliardenstrafe gegen X
Die Europäische Union bereitet offenbar eine Strafe in Milliardenhöhe gegen die im Besitz von Elon Musk befindliche Social-Media-Plattform X vor. Dies berichtet die New York Times unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen. Grundlage sei ein schon länger laufendes Verfahren wegen Verstößen gegen das Gesetz über Digitale Dienste (DSA).
Elon Musk (Bild: depositphotos.com)
Das Gesetz soll dafür sorgen, dass große Online-Plattformen mehr Kontrolle über illegale Inhalte walten lassen und transparenter agieren. X soll diese Auflagen nicht befolgt und keine ausreichenden Maßnahmen gegen Desinformation und Hassrede ergriffen haben. Weitere Vorwürfe umfassen die ungenügende Auskunftsbereitschaft gegenüber Forschenden, unzureichende Kennzeichnung von Werbung und mangelhafte Verifizierung von zahlenden Nutzerkonten. Die EU sehe als erwiesen an, dass diese Punkte die Verbreitung schädlicher Inhalte und die Gefahr ausländischer Einflussnahme erhöhen.
Weitere Musk-Firmen fließen in Bewertung ein
Die offizielle Verkündung des Urteils wird vor allem deswegen mit Spannung erwartet, weil damit ein Bußgeld in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar verbunden sein könnte. Grundsätzlich sieht das Gesetz über Digitale Dienste vor, dass im Falle von Verstößen Strafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes der jeweiligen Unternehmen verhängt werden können. Allerdings bietet das Gesetz zudem die Möglichkeit, bei der Berechnung den Umsatz anderer Unternehmen einzubeziehen, die demselben Eigentümer gehören – im Fall von X kommt hier die ebenfalls von Elon Musk geführte Raumfahrtfirma SpaceX in Betracht.
Ein offizieller Abschluss des Verfahrens wird erst im Sommer erwartet. Bei der endgültigen Berechnung der Strafhöhe könnten auch politische Gesichtspunkte eine Rolle spielen. Seitens der US-Regierung wurde bereits mehr oder weniger offen mit Vergeltungsmaßnahmen in Form von zusätzlichen Abgaben und Wettbewerbsbeschränkungen gedroht, wenn die EU amerikanische Konzerne weiter reguliert. Vor diesem Hintergrund wird auch erwartet, dass die aufgrund von Verstößen gegen das Gesetz über Digitale Märkte (DMA) gegen Facebook und Apple erwarteten Strafen eher gemäßigt ausfallen.
Hoffentlich zieht er sich aus Europa zurück. Diese Plattform braucht keiner.
Du kannst der Plattform gerne Fernbleiben.
Ganz meiner Meinung. Aber irgendwie wurde es in letzter Zeit verlernt, andere machen zu lassen und sich selbst fern zuhalten
Genau nur deine Meinun zählt.
bestimmt bei Reddit Top Voter.
Warum nicht? Wer es nicht nutzen will soll es lassen. Es gibt viel
Positives bei X und viel Negatives. Das Gleiche kann man über Facebook oder Instagram auch sagen.
Besonders die weltweite Wahlmanipulation seitens Musk ist hier hervorzuheben.
Das ist die einzige Plattform, auf der man seine Meinung frei äußern kann, ohne zensiert zu werden!
Selten so ein quatsch gelesen.
Zeig mir ein Beweis dass du auf anderen Plattformen zensiert wirst.
Ah ja stimmt, kannst du nicht.
Das ist falsch. Auf X wird aktuell massiv zensiert. Oder warum kann ich oftmals die Beiträge von Freunden aus der Ukraine nicht sehen – obwohl ich ihnen folge und eingestellt habe, dass mir alles von denen angezeigt wird?
Dafür bekomme ich jeglichen Mist der Putin-Freunde von der AfD und von Elon Musk angezeigt, obwohl ich nie aktiv etwas von denen angesehen habe, etwas geliket habe oder denen gar folge.
Was ist Zensur und einseitige Meinungsmache, wenn nicht das?
@Vico: komm mal aus deiner Blase raus, dann wirst du feststellen, dass jede Menge Posts von X entfernt wurden, auf Anordnung von Mr. Murks.
Falsch.
Zensieren kann X sowieso nicht, dies kann nur der Staat.
Aber ich vermute was du mit zensieren meinst. Und selbst dies stimmt nicht, auf X werden nur inzwischen andere Meinungen als früher entfernt. Die Fake-News bleiben nun, die Meinungen die gegen diese Fake-News schreiben, werden gelöscht.
Träum weiter!
Ach Gottchen, Vico! Immer noch nicht den Unterschied zwischen Zensur und Moderation begriffen? Zensur = das Unterdrücken bzw. Verhindern bestimmter Informationen, i.d.R. durch staatliche Stellen. Moderation = das Durchsetzen der Regeln der jeweiligen Plattform z.B. Nutzungsbedingungen, Netiquette und natürlich rechtliche Vorgaben.
@Vico,lassen sie mich raten: Sie sind auch bestimmt so ein „Lügenpresse“-Demonstrant…
Hetze ist keine freie Meinungsäußerung!
Hetze wird jetzt aber geduldet. Dafür werden einfach Accounts willkürlich geblockt. Zum Beispiel der türkischen Opposition.
Free speech.. Woohaa..
Troll dich bitte woanders hin. Danke !
Vollkommen richtig.
Also ich werde häufiger zensiert und viele andere Blogger, die ich kenne, auch.
Reichweiteneinschränkung ist auch oft eine Folge, oder deine Abonnenten sehen einfach keine Beiträge mehr von dir.
Wer das verleugnet, ist in meinen Augen ein typisch Linker.
Das beste Beispiel dafür das diese „Plattform“ geschlossen gehört. Hetze ist keine Meinung. Lügen und Hasspropaganda sind keine Meinung. Musk, Trump, Putin, Orban & die AfD lieben X – könne sie ihre Lügen doch ungestraft in die Welt posaunen – und es gibt leider genügend Leute die diesen Mist auch noch glauben und weiterberbreiten !
Keine Strafe kann hoch genug sein für diese „Plattform“.
Tiberius, also deine Meinung könnte schon als Hetze ankommen.
Zuckerberg hat es selbst im Podcast bei Joe Rogan berichtet: die Biden-Administration samt Geheimdienst haben massiv Druck ausgeübt, alles zu löschen, was die C-Maßnahmen oder die Genplörre kritisch betrachtet und zur Aufklärung beiträgt. Was ist mit Hunter Biden‘s Laptop? Dasselbe lief bei Twitter und Youtube. Musk hat das Spektrum extrem geöffnet. Dass er hier und da die linken NGOs löschen lässt, gefällt den Steuergeldabgreifern und von der Leier natürlich nicht. Wo sind eigentlich ihre SMSe mit dem Milliarden-Deal mit Pfizer? Ich frag für‘n Freund…
Dann sag mal was gegen Musk oder Trump!!!
dann bist du schnell zensiert!
Wie so viele Menschen verwechseln sie freie „Meinung“ mit „Beleidigung“. Freie Meinung ist erlaubt, Beleidigung nicht.
+1
Frühe großer Fan gewesen aber ich wäre sogar froh wenn die EU irgendwann X komplett rauswirft und sperrt.
Man muss einfach in den Replies seiner Tweets schauen und dann merkt man relativ schnell, dass der Algorithmus massiv verändert wurde. Man muss schon ewig lang scrollen bis man einen kritischen Kommentar findet. 99% Stimmen ihm zu.
Ja, bitte mehr Meinungsfilter und Einheitsmeinung wie in China. Endlich keine kritischen Stimmen mehr – perfekt!
Der Algorithmus ist offen einsehbar, also erzähl keinen vom Pferd.
https://shorturl.at/2s1R9
Liegt wohl auch daran das die Vernünftigen sich aschon lange von X verabschiedet haben. Ich habe direkt nach dem Kauf von dem Irren Twitter verlassen. Mir war klar das mit der Übernahme nur noch Hass, Hetze und Lügen verbreitet werden. X hat viel Anteil an den Wahlerfolgen der Braunen in D und das wieder der Irre im Oval Office sitzt. Wobei schön ist das gerade seine Wähler nun ihre eigene Medizin sehr bitter schlucken müssen.
Das wäre in der Tat großartig und eine Ansage an Meta und Co.
und tschüss. Keiner zwingt dich!
Gebe ich dir recht. Wir haben Mastodon, was wirklich besser ist.
Bitte geh zur Bundeswehr, ganz vorne.
Um jemanden wie dich zu schützen? Manche machen das sogar.
Verbote unter dem Deckmantel von PC sind bestimmt der richtige Weg.. ;)
Schließe mich dir da an. Auch die Nutzer von X muss man in Alternativen drücken. Hier zeigt sich gut, wie der Mensch funktioniert und warum damals schon viele einem Idoten gefolgt sind. X kann man vielleicht nicht verbieten aber wir können den EU-Markt massiv unattraktiv machen. Ich unterstütze das.
Richtig so!!
Ein Spiel mit dem Feuer. Kann man machen, clever ist es wahrscheinlich aber nicht.
warum nicht?
Weil in der aktuellen Lage nicht mit ausreichender Sicherheit davon ausgegangen werden kann, dass die Amis nicht oder verhältnismäßig reagieren. Im Extremfall lässt uns Trump militärisch fallen, dann kann es ziemlich eng werden mit den Russen. Das können wir nicht wollen und sollten wir auch nicht zusätzlich riskieren.
Willst Du aus diesen Gründen so einen Menschen rechtsextremes über die Plattform in Europa verbreiten lassen? Das wäre deiner Meinung nach sinnvoll ?
Die NATO ohne USA sind immer noch signifikant schlagkräftiger, als Russland, die inzwischen mit Eseln und Rollstühlen in den Krieg ziehen.
Ja, das ist mir tatsächlich lieber. Ich bin im wehrfähigen Alter, wie viele von uns, im Fall der Fälle gehen wir in den Schützengraben. Abhauen, wäre für mich dann keine Option. Wir leben in einer potenziell höchst gefährlichen Zeit, dass muss man sich verinnerlichen. Natürlich kann ich sagen, der Russe wird schon nicht kommen, ich kann auch sagen, ich werde schon nicht an Krebs erkranken. Ist ja noch weit weg, da fällt es uns leider sehr leicht, das Risiko einfach vom Tisch zu wischen.
Was ein Schaf..
JanG mach dich mal locker junge.
Sehr gut
Das ist fast noch zu günstig für Herrn Musk.. ich hoffe nur die ziehen das auch durch!
Gegen Hass und Hetze im www!
++
++++
+1
Die andere Meinung ist nicht immer Hass & Hetze, auch wenn man sowas heutzutage immer propagiert.
Stimmt. In dem Fall stimmt es aber nicht.
Aber häufig, gerade auf Twitter.
Einfach faire Steuern erheben für X und Co wäre auch nicht dumm!
Oder Bandbreiten-Drosselung für X an den europäischen Knotenpunkten. Das kann man immer mit technischen Problemen begründen, und die EU steht dann nicht sofort als Buh-Mann da. Und wenn das Lesen dann keinen Spaß mehr macht, löst sich X von ganz alleine in niX auf.
Methoden wie in Russland und China. Der Kaffeebecher ist leider über ein paar Knöpfe ausgelaufen nun funktioniert es nicht mehr
Du hast die USA in deiner Aufzählung vergessen. Trump macht doch gerade vor, dass man sich mit Frechheit und dem Ignorieren von Regeln durchsetzt.
Das ist genau das richtige!!!
Ein Witz das Jahrzehntelang Apple, Google & co. Dank Irland oder diesem Double dutch (?) sandwich trick so wenig bezahlen mussten.
Der selbe Arbeitnehmer Prozentsatz auf deren Gewinne!
Zum Glück leben wir in Europa. Noch einer der letzten demokratischen Regionen der Welt. Wenn wir jetzt nicht dagegenhalten geht es uns bald wie in China, Usa, Russland und leider auch Ostdeutschland. Also quasi fast der ganze Rest der Welt
Ich würd gern in Neuseeland wohnen :-) die sind wenigstens neben Demokratie nicht so verrückt wie hier in Europa
Das du da Ostdeutschland reingeschrieben hast, ist es fast schon Wert, diesen Kommentar zu melden bzw. die Diskussion unter solchen Beiträgen direkt zu begrenzen.
Das sehe ich auch so, dass sind aber Leute die noch nie im Osten Deutschlands unterwegs waren bzw. Auch keinen von da kennen.
Sorry aber da sagt die Tagesschau was anderes. Dort hat blau die Mehrheit.
Tagesschau:-)
Ist das verkehrt? Haben wir nicht sowas wie Meinungs- und Wahlfreiheit?
Und Dumm rumschwätzen.Solche Personen haben eben ihre Bildung aus der Bild und für die beginnt die Polnische Grenze in Dresden an der Elbe.
Demokratie? Schön wärs!
OK…wenn wir keine Demokratie haben, was dann? Und warum eigentlich nicht?
Gut finde ch auch den Vorschlag, den ich gestern (angeblich aus dem EU Parlament heraus) gehört habe, dass überlegt wird Werbeinnahmen von X innerhalb der EU extrem zu besteuern oder X die Werbung innerhalb der EU gänzlich zu untersagen.
Ich denke auch ein 100% Zollabgabe auf alle importierten Teslas wäre eine gute Idee (bin selber Tesla Fahrer) die werden nämlich teilweise in den USA gefertigt.
Und bitte ebenso 100% auf die Werbeeinnahmen von Facebook, Instagram, TikTok usw.
sign! Sehe ich genauso
Freier Wettbewerb sieht aber auch anders aus… Facebook und Co dürfen werben, X aber nicht?
Und was soll die Aktion mit Tesla? Meinst du, dadurch weckt unsere Automobilindustrie mal wieder auf? Gerade als Teslafahrer verstehe ich deinen Kommentar… nicht.
Leider versteht Herr Musk nur Geld als Sprache, daher der Vorschlag.
Und für ‚unsere‘ deutsche Autoindustrie ist Tesla ohnehin nicht wichtig genug, die wacht entweder auf oder geht zugrunde, das hängt wenn, dann eher von chinesischen Konkurrenten ab.
Außerdem: technologisch ist Tesla längst nicht mehr 1.Liga, (außer vielleicht in dem Preissegment)
Plus 20% Zoll
Muuuaahhhhhh
In der EU werden dann nur noch LinksWoke Plattformen zugelassen. Und wer nicht die Regenbogenflagge hisst, wird von der Stasi Beobacht.
Halt mal den Ball flach!
genau so ist es. wettbewerb und informationsfreieheit sind dann weg.
Mittlerweile lach ich nur noch über so Leute wie BammBamm. Da ist jedes mal so ein bisschen „Heute Show“ Geschmack dabei.
Meinungsfreiheit ade?!
Hass ist keine Meinung.
Das verstehen die Schwurbler nicht.
Meinungsfreiheit ist nicht Redefreiheit. Hass ist Hass, den hast du gefälligst zu Schlucken und nicht anonym niederzuschreiben!
ich muss mich doch sehr wundern über einige kommentare hier.
Genauso sehe ich das auch. Meine Empfehlung: auf die Straße gehen und mit den Nachbarn persönlich reden. Die sind soziales Netzwerk genug, und sogar live und in Farbe. Und der Nachbar muss mir mir ins Gesicht schauen, wenn er Bullshit verzapft. Das ist schwieriger, als auf der Tastatur abzuledern. Aber vielleicht sind die meisten Kommentare hier sogar mit KI erzeugt worden….
Wenn nur noch „Hater“ und ähnliche auf X übriggeblieben sind und es ggf. Aufrufe zu Straftaten etc. geben sollte, könnte man X ja auch als terroristische Plattform bezeichnen und die Betreiber als Sympathisanten und Unterstützer von Aufrufen solcher. Im Gegensatz zu anderen wahrlich konstruierten Fällen allgemein bekannter Länder würde das in solch einem Fall ja u.U. auch stimmen.
Finde das gut. Für mich sind die Amis mit den Russen auf einer Stufe. Beides unsere Feinde. Sollen sie nur kommen! Wird Zeit, dass das alle erkennen. Von meiner Seite aus: Rauf mit den Strafen! Sind meiner Meinung nach noch immer zu gering. Das tut dem Musk noch nicht weh.
Erschreckend wie sich hier einige nach sozialistischen Verhältnissen sehnen!