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Kämpfer gegen Apple & Co.

EU-Kommissar Thierry Breton wirft hin

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Mit Thierry Breton ist einer von Apples schärfsten Gegnern innerhalb der Europäischen Union überraschend zurückgetreten. Der als EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen tätige Franzose führt als Grund dafür einen Vertrauensverlust gegenüber der EU-Präsidentin Ursula van der Leyen an.

Breton Brief 929

In dem auch auf Twitter/X veröffentlichten Schreiben an die EU-Kommissionspräsidentin erklärt Breton, dass er nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Hintergrund sei, dass von der Leyen Frankreich vor kurzem dazu aufgefordert habe, seinen Namen als Kandidaten für die nächste Amtszeit zurückzuziehen. Breton war im Vorfeld offiziell nominiert worden und Präsident Emmanuel Macron hatte die Kandidatur bereits im Juni öffentlich bestätigt.

Die Einflussnahme von der Leyens ist Breton zufolge ohne seine Kenntnis erfolgt. Frankreich sei im Gegenzug eine einflussreichere Beteiligung im Zusammenhang mit der kommenden Amtsperiode in Aussicht gestellt worden. Breton stellt die Vorgänge als weiteren Beweis für die „fragwürdige Regierungsführung“ durch die aus Deutschland stammende Präsidentin dar.

Kämpfer gegen internationale Konzerne

Breton hat sich über die vergangenen Jahre hinweg gemeinsam mit der als EU-Kommissarin für Wettbewerb tätigen Dänin Margrethe Vestager aktiv für die eine strengere Kontrolle international operierender Großkonzerne eingesetzt. Dabei waren die EU-Digitalgesetze rund um den Schutz persönlicher Daten und den freien Wettbewerb wesentliche Grundlagen. Besonders standen bei diesen Anstrengungen die Angebote von Apple, Google, Meta und weiteren von der EU als sogenannte „Torwächter“ eingestufter Unternehmen im Fokus.

Breton Eu

Thierry Breton (Bild: EU)

Mit dem Rücktritt dürfte sich an der allgemeinen Ausrichtung der EU im Digitalbereich nichts Grundlegendes ändern. Die entsprechenden Gesetze sind unter Dach und Fach und deren Anwendung sollte auch durch einen personellen Wechsel auf dieser Ebene nicht beeinflusst werden.

Zuletzt sah sich die EU in ihrer harten Linie gegen Apple auch dadurch bestätigt, dass der Europäische Gerichtshof eine Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro als rechtmäßig erachtet hat.

16. Sep 2024 um 10:28 Uhr von Chris Fehler gefunden?


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    66 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
    • Direkt der erste Kommentar zum Artikel wird an Unqualifiziertheit kaum zu übertreffen sein. Chapeau!

    • Der Versuch, das als Ironie zu labeln, macht es nicht besser. Er schlimmer.

      • Wer ist Er?

      • Dann geht doch einfach alle heulen wegen meinem Kommentar…

      • Bitte mal nachsehen unter Dieter Nuhr: Wer nichts zu sagen hat…

      • Da bin ich völlig an deiner Seite. Emojis würden wirklich helfen.
        Aber, wenn die Schreiber hier schon keine Grammatik beherrschen, werden sie denn dann Emojis beherrschen?
        Übrigens „wegen meines Kommentares …“ würde besser klingen :))

      • Constantin Opel

        Bzw. „meines“.

      • Constantin Opel

        Wenn ihr schon mal wieder beim Kommentare-Löschen seid, dann löscht die auch vollständig und lasst nicht einen Rest stehen, der für die Leser keinen Sinn ergibt.

        Eure Moderations diesbezüglich ist sowas von oberflächlich, da habt ihr bald ein Alleinstellungsmerkmal.

    • Der liebe Gott liebt offenbar Idioten.
      Warum: er macht so viele davon.
      (frei nach RAMBO III)

      So eine Äußerung ist eine Frechheit, wenn man sich nur 2s mit seinem Leben beschäftigen würde.

      Im Prinzip eigentlich schon eine Anzeige wert.

      • bitte was? tickt’s noch?

      • Der deutscheste Kommentar: Gleich mit einer Anzeige drohen für eine uneidliche Falschaussage, die sowieso niemand ernst nimmt und die auch schlechten Geschmack beweist.

    • Erster Kommentar hatte die Absicht die Gesellschaft zu spalten. Het.zer.

      • Lieber Hans,

        Wie kommst du darauf, dass Mascheck die Gesellschaft spalten möchte? Nur weil er einen Kommentar geschrieben hat, welcher Bestechung innerhalb der Politik unterstellt? Ich denke eher, dass er das auf Grund der aktuellen Situation zwischen Apple und der EU sarkastisch meint.

        Selbst wenn er dies nicht tut, ist es doch noch lange kein Versuch die Gesellschaft zu spalten und schon gar kein hetz.en.

        Ist in deinen Augen auch jeder der, die aktuelle Klimapolitik anzweifelt oder mit den harten Regelungen nicht einverstanden ist ein Klimaleugner?

        Ist in deinen Augen auch jeder der, die aktuelle Migrationspolitik hinterfragt rechtsradikal?

        Ist in deinen Augen auch jeder der, politische Entscheidungen nicht teilt oder hinterfragt ein Querdenker?

        Leider gibt es in Deutschland für viele Leute nur noch die Extreme! Dabei gibt es große Unterschiede zwischen rechtsradikal und rechts, linksradikal und links, hinterfragen und leugnen usw.

        Ich denke eher das du ein Opfer dieses Tunnelblickes bist.

        Du leugnest ja schließlich auch Bestechung oder Betrug innerhalb der Politik. Als ob es sowas nicht gäbe…

        Ich habe in der Schule mal gelernt Dinge zu recherchieren und zu hinterfragen. Vielleicht solltest du dies auch mal tuen und nicht alles glauben was dir vorgesagt wird.

      • Was du für ein Müll und Unsinn schreibst. Ich bezog mich nur auf sein Kommentar und deren offensichtlichen Inhalt. Was du hier äußerst ist ekelhaft und unterstellst einiges. Halt ein Querdulli. Kannst dein lieber stecken lassen. Im realen würde ich dich nicht mit den Ars.ch anschauen wollen

      • Dein Problem ist ganz offensichtlich, dass du in deiner Blase gefangen bist, keine anderen Meinung tolerierst und ohne jeglichen Grund verurteilst.

        Keiner kann hier eindeutig den Kommentar von Mascheck interpretieren, da hier wichtige Faktoren wie z.B. die nonverbale Kommunikation fehlt.

        Lass mich doch gerne noch wissen, wie du dadrauf kommst, dass ich ein „Querdulli“ bin?

        Ich habe dir ganz sachliche Fragen gestellt, keine politischen Aussagen getroffen. Also wie bitte kommst du zu diesem Schluss?

    • Gut, dass es für solche Kommentare jetzt den Melden-Knopf hier gibt. Gemeldet!

  • Na, das wirft ja mal ein Schlaglicht auf von der Leyens Politikverständnis und Amtsführung. Auch wenn ich nachvollziehen kann, dass man sein „Kabinett“ so besetzen möchte, wie man es für eine effektive Amtsführung für notwenig hält, ist das stilistisch fragwürdig. Wäre interessant zu wissen, was von der Leyen an Breton auszusetzen hatte.

  • Breton braucht sich nicht beschweren. Er hat ja eigenmächtig gehandelt.

  • Käpt'n Blaschke

    Flinten Uschi muss man einfach lieb haben… oder flüchten ;-)

    • Schön wie man hier eine Dr. med. anredet – als Präsidentin der Europäischen Kommission steht ihr etwas mehr Respekt zu.

      •  ut paucis dicam

        Du hast vergessen das als Ironie zu kennzeichnen.
        vdL hat in KEINEM ihrer Tätigkeiten gepunktet. Immer wenn es nicht mehr auszuhalten war, ist sie „befördert“ worden. Unglaublich.

      • Die Frau ist eine Katastrophe!

      • @  ut paucis dicam nun – sie ist Kommissionspräsidentin, sie hat in ihrem Leben mehr richtig gemacht als du, ich und alle zusammen ;)

  • Die CDU macht eben wieder CDU-Dinge.

    „Europa nicht den Leyen überlassen“
    (Martin Sonneborn)

  • „fragwürdige Regierungsführung“ ist eine schöne Formulierung.

  • In der Politik gilt: je weniger man kann, umso höher kann man hochsteigen

  • Er macht mit sofortiger Wirkung den Weg frei. Fair von ihm.
    Was sich wie ein Affront liest, ist sicherlich keiner. Das wird vorher fleissig konsultiert.

  • Jetzt braucht man nur noch eine vernünftige Person anstelle von Vestager

  • Es wird ja immer schlimmer was da „oben“ veranstaltet wird.
    Als Nächstes will sie der Bundesregierung noch innenpolitische Dinge vorschreiben.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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