1&1: Verbraucherzentrale geht gegen „Unlimited“-Tarife vor

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat dem Telekommunikationsanbieter 1&1 eine Abmahnung ausgesprochen. Anlass sind Regelungen in den 1&1-Verträgen für sogenannte „Unlimited“-Tarife.

Drossel bei „unüblicher“ Nutzung

Die „Unlimited“-Tarife werben zwar mit unbegrenztem Datenvolumen, enthalten aber gleichzeitig Vorbehalte, die eine Einschränkung der Leistung bei bestimmter Nutzung erlauben sollen. Aus Sicht der Verbraucherschützer werde dadurch nicht nur der Leistungsumfang unklar, sondern auch gegen gesetzliche Vorgaben zur Transparenz verstoßen.

Kritisiert wird insbesondere, dass in den Tarifdetails kein konkreter Maßstab für die zulässige Nutzung genannt werde. Die Formulierungen seien so offen gehalten, dass Kunden überhaupt nicht einschätzen könnten, ob sie sich noch im vertraglich zugesicherten Rahmen bewegten. Wer eine Datenflatrate buche, dürfe davon ausgehen, diese auch uneingeschränkt verwenden zu können – dies werden von 1&1 jedoch aktiv unterlaufen, so die Einschätzung der Verbraucherzentrale.

Vage Formulierungen

Laut den Vertragsbedingungen behält sich 1&1 das Recht vor, bei als „unüblich“ eingestufter Datennutzung entweder die Übertragungsgeschwindigkeit zu senken oder das Vertragsverhältnis außerplanmäßig zu beenden. Die Kriterien, ab wann dies der Fall ist, bleiben jedoch undefiniert. Nach Ansicht der Verbraucherschützer könnten Kunden dadurch unbeabsichtigt gegen Vertragsbedingungen verstoßen – ohne nachvollziehen zu können, wo die Grenze liegt.

Tarife mit unlimitiertem Highspeed-Datenvolumen dienen ausschließlich der üblichen Nutzung von Endkunden bei 1&1 mit demselben Tarif. Im Falle unüblichen Verbrauchsverhaltens wird 1&1 Sie über die überhöhte Nutzung in Kenntnis setzen. Überschreiten die Kunden den hiernach bestimmten üblichen Umfang in der Folge erneut, ist 1&1 berechtigt, die Bereitstellung von Datenvolumen auf eine geringere Geschwindigkeit zu drosseln oder einzustellen. Eine Einstellung oder Drosselung wird nicht vor Ablauf einer angemessenen Frist nach Zugang des Hinweises der erneuten überhöhten Nutzung an Sie erfolgen.

Die Verbraucherzentrale fordert 1&1 auf, die betreffenden Klauseln zu überarbeiten und sie nachvollziehbar zu gestalten. Sollte das Unternehmen darauf nicht eingehen, werde man juristische Schritte in Erwägung ziehen. Wer bereits von Einschränkungen betroffen ist, soll sich an die Beratungsstellen der Verbraucherzentrale wenden.

Ein vergleichbarer Fall aus dem Jahr 2013 zeigt, dass solche Vertragsgestaltungen rechtlich angreifbar sein können. Damals hatte die Telekom angekündigt, die Surfgeschwindigkeit im Festnetz nach Erreichen eines bestimmten Datenvolumens zu reduzieren. Nach juristischer Auseinandersetzung wurde diese Praxis aufgegeben.